![_MG_5863_ergebnis _MG_5863_ergebnis](https://www.brandenburg-live.com/wp-content/uploads/2024/09/MG_5863_ergebnis-scaled.jpg)
DIE BESTEN SCHLAGER ALLER ZEITEN MIT LISSI & HERRN TIMPE UND TIM BLANKENHORN auf dem Marienberg
DIE BESTEN SCHLAGER ALLER ZEITEN MIT LISSI & HERRN TIMPE UND TIM BLANKENHORN auf dem Marienberg In ihrer neuen Show „Die besten Schlager aller Zeiten“
Startseite » Blog » CDU lehnt Bürgerhaushalt ab – Finanzierung dringender Projekte statt scheinheiligen Bürgerhaushalt
CDU lehnt Bürgerhaushalt ab - Finanzierung dringender Projekte statt scheinheiligen Bürgerhaushalt
CDU: Finanzierung dringender Projekte statt scheinheiligen Bürgerhaushalt
Die CDU- Fraktion wird in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch dieser Woche den Beschlussantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und der Grünen zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes nicht zustimmen und die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses beantragen.
Der Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer dazu: „Die CDU- Fraktion hält es für scheinheilig, 150 000 Euro, das sind 0,04% des Gesamthaushaltes, als sogenanntes „Spielgeld“ unseren Bürgerinnen zu übergeben. Wir wollen das Geld dem Klinikum für den Bau eines Aufzuges zur Verfügung stellen, statt es in Kleinstprojekten zu verplempern. Das würde für alle Brandenburgerinnen und Brandenburgern von Nutzen sein“.
Bürgerbeteiligung gibt es bereits in einer ganzen Reihe von beschlossenen Konzepten. In diesen werden Projekte vorgeschlagen, deren Realisierung derzeit noch unter Haushaltsvorbehalt stehen. Beispielhaft dazu ist das Sportentwicklungskonzept. Bei der Erarbeitung dieses Konzeptes wurden 6600 Bürgerinnen und Bürger, 84 Sportvereine, 52 Kitas und 22 Schulen unserer Stadt befragt. Die daraus gewonnen Erkenntnisse bzw. Vorschläge fanden in der Konzeption Eingang. Das Ergebnis der beispielhaften Bürgerbeteiligung sind 68 Vorschläge für die Verbesserung des Sports in unserer Stadt.
Die Konzepte wie das Sportentwicklungskonzept, das Klimakonzept, der Teilhabeplan und das mit großer Bürgerbeteiligung erarbeitete und beschlossene Stadtentwicklungskonzept enthalten Vorschläge, für die die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht ausreichen.
„Aber gerade das wird von den Grünen immer wieder der Bürgerschaft suggeriert. Auf dieser Scheinannahme gründen sie auch ihre, vorwiegend auf ihre eigene Klientel, ausgerichtete Politik. Dabei haben sie offensichtlich vergessen, dass wir einen Schulcampus am Wiesenweg planen. Eines der wichtigsten Projekte unserer Stadt, dem alle Fraktionen zustimmten. Die dafür ca. 60 Millionen Euro fallen nicht vom Himmel“, so die einhellige Meinung aus der CDU-Fraktion.
Ein weiterer Grund, der gegen einen Bürgerhaushalt spricht, ist der damit verbundene sowie unverhältnismäßige hohe bürokratische Aufwand. Dieser verursacht Kosten, die weit über 50 Tausend Euro liegen.
„Auch die Behauptung, mit einem Bürgerhaushalt kann Bürgerbeteiligung verbessert werden, geht an der Lebenswirklichkeit vorbei, sagt Walter Paaschen dazu. Wenn es zutreffend wäre, dann würde in den Gemeinden mit einem Bürgerhaushalt die Wahlbeteiligung höher sein. Das ist sie aber nicht“.
Unser Oberbürgermeister besucht immer wieder die Orts- und Stadtteile, um die Bürgerschaft zu informieren, sich Vorschläge und Ideen anzuhören und Projekte zu besprechen. Für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern steht eine Reihe von Regelungen bereit. Motivieren wir sie diese zu nutzen, statt sich in ein aufwendiges Verfahren zu stürzen, das viel kostet aber nichts bringt.
Quelle: CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel
Leserbriefe, Wahlwerbung und politische Meldungen unterliegen der Eigenverantwortung des Verfassers und spiegeln nicht die Meinung oder Interessen der Redaktion wieder.
DIE BESTEN SCHLAGER ALLER ZEITEN MIT LISSI & HERRN TIMPE UND TIM BLANKENHORN auf dem Marienberg In ihrer neuen Show „Die besten Schlager aller Zeiten“
Ein sehr schöner Operetten -Abend „Im weißen Rössl“ auf dem Marienberg Wer Operette liebt, wäre heute auf dem Marienberg genau richtig gewesen. Wir sagen nur…
Straßenreinigung Magdeburger Landstraße – Halteverbote erfolgen zum 18.09.2024 ganztägig pixabay Um die Regelmäßigkeit der Straßenreinigung in der Magdeburger Landstraße weiterhin vollumfänglich zu gewährleisten, wird die
Sperrungen an der Regattastrecke Beetzsee während der World Rowing Masters Regatta vom 09.09. bis 15.09.24 Die Regattastrecke aus der Luft. Anlässlich der World Rowing Masters
Bundesweiter Warntag am 12. September 2024 um 11 Uhr Am Bundesweiten Warntag kommen die verschiedensten Warnmittel zum Einsatz. © Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)
Australier bereitet sich beim R.C.H.B. auf World Rowing Masters Regatta vor Uwe Dombrowski und Lars Beilfuß. ©Stadt Brandenburg an der Havel / René Paul-Peters Der Australier
Regionalmarkt Brandenburg: Feines und Besonderes im Archäologischen Landesmuseum am 14. und 15.09.24 Reges Treiben beim Regionalmarkt im Archäologischen Landesmuseum Brandenburg ©Michael Schneider, BLDAM Feines und
Brandenburgs städtebauliche Vergangenheit: Videoinstallation und Buch-Neuauflage anlässlich 30 Jahren Stadtsanierung Ausschnitt aus den Videos anlässlich 30 Jahren Stadtsanierung. © Archiv Stadt Brandenburg an der Havel
Fritze-Bollmann-Weg vom 09.09. bis 15.09.24 voll gesperrt Darstellung der Sperrung Vom 11. bis 15. September 2024 findet auf der Regattastrecke am Beetzsee die diesjährige World
Brandenburgischer Denkmalpflegepreis 2024 – Erneute Auszeichnung für ein Gebäude in Brandenburg an der Havel Gruppenbild der Preisträger mit Kulturministerin Manja Schüle (l.) und Bürgermeister Michael
Sicherer Weg für kleine Füße: Stadt baut neuen Gehweg für Mahlenziener Kindergartenkinder Kinder müssen in Mahlenzien noch auf der Straße zur Einrichtung laufen. ©Stadt Brandenburg
E-Zigaretten sind Elektroschrott! pixabay Der Umsatz von E-Zigaretten – sogenannten Vapes – hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht, mit steigender Tendenz. Relativ neu