Lange haben wir uns in Europa, besonders aber in Deutschland, in einer falschen Sicherheit gewogen. Krieg, Katastrophen und Hunger waren immer ganz weit weg. Auch unsere Freiheit und Demokratie schienen selbstverständlich. Heute muss uns klar sein, dass dem nicht so ist und wir uns aktiv für diese Rechte einsetzen müssen.
Dazu führt Leonel Richy Andicene stellvertretender Vorsitzender der Jusos Brandenburg aus: „Wir müssen die Fehler der Vergangenheit aufarbeiten. Deutschland hat zu lange Außenpolitik als Wirtschaftspolitik gemacht und dabei wenig Wert auf Menschenrechte gelegt. Auch die SPD hat besonders in Bezug auf Russland die Position vertreten, man könne freiheitliche und demokratische Werte gemeinsam mit Maschinen und Autos exportieren. Da haben wir uns als Partei getäuscht und diese Fehler müssen wir klar eingestehen. Nun gilt es in Europa eine Führungsrolle einzunehmen und mit vereinten Politischen Kräften für Menschenrechte und Demokratie einzutreten – gegenüber Russland, aber auch gegenüber China. Wir müssen daher in Zukunft auch Entwicklungszusammenarbeit ernsthafter, im engeren Austausch mit den Menschen vor Ort und mit mehr Finanzmitteln betreiben. Falls nicht, treiben wir den globalen Süden, insbesondere die Menschen auf dem afrikanischen Kontinent, in die Hände des autoritären Chinas.”
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